Blogs, Foren, Web2.0

Müssen Blogger und Seitenbetreiber für Inhalte ihrer Nutzer (Bewertungen, Postings,  Kommentare usw.) haften? Müssen Nutzerinhalte vorab geprüft werden? Wie weit geht diese Haftung, und kann man für fremde Beiträge abgemahnt werden?

Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus, zum Beispiel für Produktbilder. Was die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. angeht herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten und Onlineshops wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern und Produktfotos abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. ... Weiterlesen...

Creative Commons Lizenzen machen es Unternehmen einfach, urheberrechtlich geschützte Werke im Web kostenlos und rechtssicher zu verwenden. Trotzdem kommt es immer wieder vor, dass Nutzer Bilder, Texte oder Video anders verwenden, als es eine Lizenz vorgibt. Wir zeigen, was eine CC-Lizenz ist, wann Sie CC-Lizenzen kommerziell nutzen dürfen und in welchem Fall Rechteinhaber einen Schadensersatzanspruch geltend machen können. ... Weiterlesen...

Jederzeit und überall die Lieblingsserie weiterschauen und nicht um 20:15 Uhr auf den Primetime-Film im Fernsehen warten und sich alle halbe Stunde durch die endlose Werbung quälen. Streaming machts möglich und ist heutzutage kaum noch aus den Wohnzimmern wegzudenken. Der Streaming-Gigant Netflix konnte in den letzten 10 Jahren von weltweit knapp 27,49 Millionen Abonnenten auf 223,09 Abonnenten aufstocken (Quelle: Statista). Auch Seiten wie Popcorn Time und kinox.to erfreuen sich großer Beliebtheit. Aber wo liegt da die Schwelle zwischen Legalität und Illegalität? Wir klären auf, welche Streaming-Dienste legal sind und was Sie bei einer Abmahnung wegen Streamings tun müssen. ... Weiterlesen...

Sie haben gerade ein Unternehmen gegründet oder sind dabei eins zu gründen? Neben zahlreichen weiteren Entscheidungen müssen Sie sich auch mit steuerrechtlichen Fragen beschäftigen. Wie zum Beispiel wollen Sie mit der Umsatzsteuer verfahren?  Ist die Kleinunternehmerregelung etwas für Sie? Wie erfolgt als Kleinunternehmer das Rechnungen Schreiben? Diese Fragen werden wir im Folgenden näher beleuchten. ... Weiterlesen...

Facebook ist in aller Munde. Nicht nur Erwachsene, sondern auch immer mehr Jugendliche und sogar Kinder sind auf Facebook angemeldet und nutzen die Plattform täglich bis zu mehreren Stunden, egal ob am Computer oder auf dem Smartphone. Eltern wissen dabei oftmals gar nicht, was Facebook überhaupt ist, was ihre Kinder auf dieser Internetseite machen können und welchen Gefahren sie dabei ausgesetzt sind. ... Weiterlesen...

Bei Facebook & Co tobt der Kampf um die Deutungshoheit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Inhaltlich und menschlich ist dort längst jedes Maß verloren gegangen. Die Debatte „Gutmenschen gegen Nazis“ hat aber auch eine rechtliche Seite: Was ist Meinungsfreiheit, was ist strafbare Hetze? Darf, soll oder muss ich rassistische Kommentare melden oder anzeigen? Kann man wegen Hetzparolen auf Facebook seinen Job verlieren? Wir versuchen zumindest in einen Aspekt dieser Debatte Klarheit zu bringen. ... Weiterlesen...

Betreiber von Foren und Blogs, Inhaber von Telefonanschlüssen sowie Internetnutzer sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sich gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder.   ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Auch Beleidigungsdelikte (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung...) lassen sich über das Netz begehen. So hat z.B. das AG Rheinbach (Az.: 2 Ds 397/95) bereits 1996 entschieden, dass die Bezeichnung einer Chat-Teilnehmerin als "Schlampe" eine strafbare Beleidigung darstellt. Daran ändert es auch nichts, dass in dem betreffenden Forum beleidigende Äußerungen an der Tagesordnung sind. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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