Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist die Spielweise der Abmahnanwälte.

Ob unzulässige AGB-Klauseln, eine falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Werbung oder die Übernahme fremder Leistungen:

Lesen Sie hier, was Sie als Unternehmer besser nicht tun sollten.

Mit dem berühmten „CE“-Zeichen bestätigen Hersteller, dass ihre Produkte den europäischen Sicherheitsstandards gerecht werden. Grundsätzlich muss dieses Zeichen auf dem Produkt selbst angebracht werden. Doch sind Händler verantwortlich, wenn der Hersteller das Symbol nur auf der Verpackung angeben? Hierzu hat sich das OLG Köln geäußert. ... Weiterlesen ...

„Wahre Schönheit kommt von innen“ – Das scheinen Händler auch erkannt zu haben. Immer mehr Schönheitspräparate fluten den Markt. Doch was müssen Händler eigentlich bei der Werbung mit Mitteln beachten, die eine Hautverjüngung versprechen? Hierzu hat das Oberlandesgericht Düsseldorf eine interessante Entscheidung gefällt. ... Weiterlesen ...

Manche Designs von Produkten sind schon außergewöhnlich. Da ist es nur verständlich, dass dafür auch Preise vergeben werden. Doch was müssen Unternehmen bei der Werbung mit solchen Designpreisen beachten? Müssen sie z.B. eine Fundstelle angeben, die die Einzelheiten über die Preisvergabe mitteilt? Diese Frage hat das Oberlandesgericht Köln beantwortet. ... Weiterlesen ...

Ohne Werbung im Netz geht heutzutage nichts mehr – oder zumindest nicht viel. Kein Wunder also, dass immer mehr Händler online Werbung schalten. Über Systeme wie Google AdWords lässt sich damit auch relativ einfach ein großer Kundenkreis ansprechen. Aber auch hier lauern Abmahngefahren, wie ein aktuelles Verfahren der Wettbewerbszentrale zeigt. ... Weiterlesen ...

Mit drastischen Geldbußen will die Europäische Kommission die Angebotsvielfalt bei Preisvergleichen im Internet sichern. Nach siebenjährigen Ermittlungen kommt Brüssel zu dem Schluss, dass der Online-Riese Google gegen EU-Kartellrecht verstößt. Der Grund: Die Algorithmen der Suchmaschine bevorzugen systematisch ein anderes Produkt des Konzerns: den Preisvergleichsdienst „Google Shopping“. ... Weiterlesen ...

Bekommt ein Händler eine Abmahnung, liegt dieser meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Diese kann aber u.U. zu weit gefasst sein. Um eine ausufernde Haftung zu vermeiden, geben Abgemahnte deshalb oft eine abgeänderte („modifizierte“) Unterlassungserklärung ab. Dabei kann aber auch einiges schief gehen, was ein Urteil des Kammergerichts Berlin zeigt. ... Weiterlesen ...

Smarte Händler wissen: für manche Waren müssen Sie nicht nur den Endpreis sondern auch einen Grundpreis (z.B. pro 100 ml) angeben. Vor allem bei Kosmetik ist das auch immer wieder wichtig, da Konkurrenten hier auch immer wieder abmahnen. Vor kurzem ging es darum, wann es Ausnahmen von dieser Pflicht geben kann. ... Weiterlesen ...

Schon 2015 hat das Landgericht Berlin den Mietwagen-Service mit Fahrer „Uber Black“ aus Wettbewerbsgründen verboten. Das Unternehmen, dessen europäische Zentrale in Amsterdam sitzt, legte prompt Widerspruch ein. Doch auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs muss die Taxi-Konkurrenz noch warten. Um auf jeden Fall mit europäischem Recht konform zu gehen, hat Karlsruhe den EuGH um eine Stellungnahme gebeten. Die Hauptfrage: Ist ein Verbot des Uber-Dienstes mit EU-Recht vereinbar? ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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