Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Die beschlossene Urheberrechtsreform muss sich nicht nur in Deutschland harsche Kritik gefallen lassen. Vertreter von Google und den großen Hollywood-Studios wetterten jetzt auf einem Kongress des Erich-Pommer-Instituts in Berlin ebenfalls gegen die neuen Gesetze. Was bemängeln sie an der Reform? Und inwieweit kann die Reform ihre Ziele erfüllen? ... Weiterlesen ...

Kaum hat die Europäische Union ihr neues Urheberrecht endgültig verabschiedet, da scheint ein aktueller Vorfall in den USA die Warnungen der Kritiker zu bestätigen. Dort wurde nämlich ein Werk als geschützt identifiziert, für das keine Urheberrechte existieren: der Bericht des Sonderermittlers Robert Mueller über russische Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahlen. ... Weiterlesen ...

Demonstrationen, Petitionen und Kritik von Journalisten, Politikern und Usern zum Trotz: Der EU-Rat hat die Urheberrechtsreform final beschlossen. Damit steht fest: Die Uploadfilter kommen. Wie stimmte Deutschland bei dem Votum in Brüssel ab? Und wie will die Bundesregierung eine Zensur des Internets verhindern? ... Weiterlesen ...

Die Urheberrechtsreform der EU wurde durchgewunken und ist beschlossen. Im EU-Parlament sprachen sich 348 Abgeordnete für die neuen Regelungen rund um Leistungsschutzrecht und Uploadfilter aus. 274 Abgeordnete waren dagegen. Jetzt warten weitreichende Veränderungen auf das Internet und die Digitalwirtschaft. Womit müssen User rechnen? Noch am vergangenen Wochenende gingen rund 200.000 Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter zu demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Kurz vor dem finalen Beschluss der neuen Urheberrechtsreform macht auch Wikipedia noch einmal mobil. Eine Abstimmung unter den deutschen Autoren hat ergeben: Wikipedia schaltet sich für einen Tag ab, um gegen die geplanten Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht zu protestieren. Wie soll die Abschaltung aussehen? Und welche Auswirkungen hätte die Reform auf Wikipedia? ... Weiterlesen ...

Kurz vor dem finalen Beschluss des neuen EU-Copyrights bekommt die Reform noch einmal kräftig Gegenwind. In Berlin gingen am Samstag 3.500 Menschen auf die Straße, um sich für ein freies Internet einzusetzen. Wer hat die Demo organisiert? Und wovor warnten die Demonstranten? ... Weiterlesen ...

In der Diskussion um die Urheberrechtsreform ist nun noch ein anderer Aspekt in den Fokus gerückt. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit befürchtet, dass die Internetgiganten Facebook, Google und Amazon durch Artikel 13 noch mächtiger würden. Denn nur sie seien finanziell in der Lage, eigene Software für die unweigerlich zu erwartenden Upload-Filter zu entwickeln. Das bringe auch datenschutzrechtliche Probleme mit sich. ... Weiterlesen ...

Als die Verhandlungen zur neuen EU-Urheberrechtsreform kürzlich scheiterten, hatten vor allem Gegner von Artikel 13 wieder Hoffnung. Denn: Artikel 13 sollte Plattformen dazu verpflichten, über einen Upload-Filter das Hochladen von geschützten Inhalten zu verhindern. Jetzt stellt sich heraus: Anscheinend sollen Upload-Filter für fast alle Plattformen obligatorisch werden. Wie sehen die neuen Pläne für den Upload-Filter im Detail aus? Und wann entscheidet sich, ob es die neue Urheberrechtsreform so geben wird? ... Weiterlesen ...

Die Open Knowledge Foundation (OKFN) hat auf offenegesetze.de alle Bundesgesetzblätter frei zugänglich im Web veröffentlicht. Diese gelten als wichtig, da Gesetze in Deutschland erst in Kraft treten, wenn sie dort erschienen sind. Der Stiftung droht jetzt jedoch Ärger, da sie nicht über das Urheberrecht für die Dokumente verfügt. Wer trägt die Rechte an den Bundesgesetzblättern? Und warum geht die OKFN diesen Schritt? ... Weiterlesen ...

In der Unterlassungsklage von DFB-Kicker Julian Draxler und seiner Freundin hat das Oberlandesgericht Köln eine klare Unterscheidung zwischen Wort- und Bildberichterstattung vorgenommen. Während die Informationen über eine vermeintliche Urlaubsaffäre des damaligen Mannschaftskapitäns von öffentlichem Interesse seien, unterlägen entsprechende Fotos dem Schutz der Privatsphäre. Insbesondere Draxlers Freundin müsse eine Veröffentlichung persönlicher Aufnahmen nicht hinnehmen. ... Weiterlesen ...

Youtube-Inhalte sind scheinbar in Gefahr – zumindest dann, wenn man als User von Europa aus auf die zahlreichen Kanäle zugreifen möchte. Per Geoblocking droht die Plattform jetzt damit, künftig Europäer von Inhalten auszuschließen. Der Grund: Die geplante EU-Urheberrechtsreform, die sich aktuell noch im Gesetzgebungsverfahren befindet. ... Weiterlesen ...

Noch ist die geplante EU-Urheberrechtsreform nicht verabschiedet – dennoch macht sich bereits jetzt Panik breit: Vom YouTube-Ende bis hin zum Wegfall des freien Internets ist in Schlagzeilen die Rede. Diese sorgen automatisch für Unsicherheit und erzeugen negative Stimmung. Das Problem: Der Durchschnittsuser kann kaum eine Meldung richtig einordnen. ... Weiterlesen ...

Gerichtsentscheidungen wie diese will das Europäische Parlament durch die gerade beschlossene Urheberrechtsreform und die Nutzung von Upload-Filtern in Zukunft überflüssig machen. Doch der Fall von Sarah Brightman aus dem Jahr 2008 muss noch nach altem Recht beurteilt werden. Und auch hier ist der Rat aus Luxemburg gefragt. Es geht um Konzert- und Studioaufnahmen, um Rechtsverletzungen und um Schadensersatz. ... Weiterlesen ...

Das Europaparlament stimmte am Mittwoch für eine Reform des Urheberrechts. Diese Reform lehnte das Parlament bei der vorherigen Abstimmung im Juli noch ab. Bei der jüngsten Abstimmung sprach sich das Parlament auch für die beiden umstrittensten Artikel aus: Das EU-Leistungsschutzrecht und den Upload-Filter. Doch was bedeuten die Neuerungen konkret für die Praxis? ... Weiterlesen ...

Die EU-Urheberrechtsreform soll unter anderem die umstrittenen Upload-Filter ins Netz bringen. Das EU-Parlament stimmte jetzt über den aktuellen Entwurf der Reform ab und kam zu dem Schluss: So geht das nicht. Wie ging die Abstimmung aus? Und wie steht es nun um die Urheberrechtsreform? ... Weiterlesen ...

Das nennt man wohl realitätsbezogenes Lernen. Der Streit um die Veröffentlichung einer Hausarbeit aus dem Spanisch-Unterricht hat es bis vor den Europäischen Gerichtshof geschafft. Denn das Referat enthält ein Bild der Stadt Córdoba, das eine Schülerin von einem öffentlichen Reiseportal übernommen hatte. Der Urheber des Fotos forderte 400,- Euro Schadensersatz und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. ... Weiterlesen ...

Wenn die Makakendame Naruto im indonesischen Busch Internetempfang hat, grinst sie jetzt wahrscheinlich bis über beide Ohren. Denn obwohl der Rechtsstreit um ihr Selbstporträt bereits beigelegt schien, wird sich ein Gericht nun erneut damit befassen. Der Richter fürchtet nämlich, dass die Tierschützer von PETA nur deswegen für eine Einstellung des Verfahrens plädieren, weil sie ein richtungsweisendes Urteil vermeiden wollen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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