Arbeitsrecht

Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf.Darf ich am Arbeitsplatz surfen?Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen? Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile zum Arbeitsrecht.

Arbeitnehmer dürfen per Gesetz grundsätzlich nur befristete Arbeitsverträge mit bis zu einer Höchstdauer von zwei Jahren erhalten. Wollen Unternehmen darüber hinaus einen befristeten Vertrag vergeben, brauchen sie einen sachlichen Grund dafür. Fußballprofis dagegen müssen sich in der Regel stets mit einem befristeten Verhältnis zufriedengeben. Das stieß dem ehemaligen Bundesliga-Torwart Heinz Müller sauer auf. Er klagte daher gegen seine Befristung beim FSV Mainz. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jetzt entschieden: Fußballspieler sind ein Sonderfall und dürfen immer wieder mit befristeten Verträgen ausgestattet werden. Wie kamen die Richter zu dem Urteil? ... Weiterlesen ...

E-Mails schreiben, weiterleiten und versenden gehören zum selbstverständlichen Büroalltag. Wer als Arbeitnehmer allerdings berufliche E-Mails an seine private E-Mailadresse sendet, sollte vorsichtig sein. Das Weiterleiten von E-Mails mit betrieblichen Inhalten kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen, wie das Landesarbeitsgericht (LArbG) Berlin-Brandenburg urteilte: ... Weiterlesen ...

Wenn ein Angestellter auf dem Weg ins Büro stürzt oder im Verkehr verletzt wird, greift die gesetzliche Unfallversicherung. Allerdings nur, wenn er sich direkt und ohne Umwege zur Arbeit begibt. Eine Begutachtung der winterlichen Straßenverhältnisse vor dem Einstieg ins Auto allerdings ist dazu laut einem aktuellen Gerichtsurteil nicht notwendig und daher auch nicht versichert. ... Weiterlesen ...

Selbst nach über 10 Jahren hat ein Angestellter noch einen Anspruch auf die Auszahlung entgangener Urlaubstage. Das gilt zumindest dann, wenn der Arbeitgeber mit dafür verantwortlich ist, dass die Erholungszeiten nicht genommen wurden. Mit dem Urteil im Fall eines britischen Handelsvertreters hat der Europäische Gerichtshof die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt. ... Weiterlesen ...

Wenn Arbeitgeber Diebstähle durch ihre Beschäftigten vermuten, installieren sie gerne Kameras oder greifen zu anderen Überwachungsmaßnahmen. Auf ähnliche Weise können manchmal auch andere Straftaten nachgewiesen und der Weg zu einer Kündigung geebnet werden. Eine heimliche Überwachung von Arbeitnehmern ohne konkreten Verdacht ist dagegen in aller Regel unzulässig. ... Weiterlesen ...

Ein rumänischer Angestellter kommuniziert mit seiner Familie über den Arbeits-PC. Das Unternehmen, das jedes Wort seiner Mails und Chat-Nachrichten mitlesen kann, entlässt den Mann daraufhin. Zu Unrecht, wie jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden hat. Denn mit seinen umfassenden Kontrollmaßnahmen ist der Arbeitgeber weit über das Ziel hinausgeschossen. ... Weiterlesen ...

Jeder Beschäftigte, der seine Arbeit tagtäglich an einem PC erbringt, kennt das Problem: Es dauert eine gefühlte Ewigkeit, bis der Rechner hochgefahren ist und man alle nötigen Programme geöffnet und Passwörter eingegeben hat. Diese Zeit erkennen viele Chefs nicht als Arbeitszeit an – schließlich hat man währenddessen zumeist nichts anderes gemacht als zu warten. Doch stimmt das wirklich oder ist diese „Rüstzeit“ vielmehr als Arbeitszeit anzusehen? ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen nutzen regelmäßig Gruppenkalender. Das erleichtert den Gruppenmitgliedern die Planung nämlich erheblich. So kann jedes Teammitglied die Termine der Kollegen bzw. gemeinsame Termine leicht einsehen und anstehende Ereignisse besser planen oder etwa beim Ausfall eines Kollegen schnell eine Vertretung organisieren. Allerdings können Beschäftigte mittels Gruppenkalender auch leichter vom Arbeitgeber kontrolliert werden: Wer arbeitet wann und wie viel? Kann ein Angestellter daher die Nutzung eines Gruppenkalenders verweigern? ... Weiterlesen ...

In der heutigen Zeit gehört ein Facebook-Auftritt eines Unternehmens schon fast zum guten Ton. Ziel einer solchen Seite ist es meist, sich mit Kunden und anderen Besuchern der Seite auszutauschen. Allerdings kann es mit den Inhalten der Seite auch zu größeren Problemen kommen, beispielsweise wegen der Veröffentlichung von Fotos oder Kundenbeiträgen, sogenannten Postings. ... Weiterlesen ...

Arbeitgeber wollen verständlicherweise wissen, was ihre Beschäftigten während der Arbeitszeit so alles treiben. Was liegt da näher, als einen so genannten Keylogger auf den Dienstrechnern zu installieren? Damit wird nämlich genau protokolliert, was die Angestellten über die Tastatur eingeben. Doch ist das rechtlich wirklich erlaubt? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.

Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.

Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.

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