Markenstreit: Coca Cola schlägt Master Cola

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Der syrische Getränkehersteller Mitico wollte seine „Master Cola“ in der EU markenrechtlich schützen lassen, um dann auch in Europa damit durchzustarten. Coca Cola fand den Schriftzug der Konkurrenz jedoch zu ähnlich – und gewann jetzt damit nach Jahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG). Was überzeugte die Richter?

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Darum machte Master Cola Ärger

Das Schriftzeichen, mit dem Modern Industrial & Trading Investment – kurz Mitico – seine Master Cola im nahen und mittleren Osten vermarktet, erinnert stark an das Design von Coca Cola: eine weiße, geschwungene Schrift auf rotem Etikett, bei der der Anfangsbuchstabe in einen Schlenker übergeht und sich unter dem Wort fortsetzt. Mitico verwendet dafür zudem wie Coca Cola die Schriftart „Spencer“.

So reagierte Coca Cola

Coca Cola fand, dass das Logo von Master Cola dem eigenen zu ähnlich ist. Daher reichte das Unternehmen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Einspruch ein.

Coca Cola vs. Master Cola: Runde 1

Das EUIPO war von einer möglichen Verwechslungsgefahr der beiden Brauselimos nicht überzeugt. Das Amt wies den Einspruch daher zurück. Coca Cola war mit dieser Entscheidung nicht zufrieden und zog vor das EuG. Die Richter konnten die Einschätzung Coca Colas nachvollziehen und stuften das Logo des syrischen Unternehmens ebenfalls als zu ähnlich ein (Urt. v. 11.12.2014, Az. T-480/12). Die Richter verwiesen darauf, dass das EUIPO hätte prüfen müssen, ob Mitico mit seiner Marke in Europa wirtschaftlich trittbrettfahren wollte.

Coca Cola vs. Master Cola: Runde 2

Damit ging der Fall zurück an das EUIPO, das jedoch auch eine eventuelle Trittbrettfahrerei verneinte. So musste sich das EU-Gericht erneut mit dem Rechtsstreit beschäftigen. Dies sah eindeutige Anzeichen dafür, dass sich Mitico die Wertschätzung der bekannten amerikanischen Marke zunutze machen wollte. Zwar gab der syrische Hersteller an, dass man noch nicht wisse, ob und in welcher Form sie das Zeichen in der EU nutzen wollen. Das Gericht sah die Anmeldung der Unionsmarke jedoch als klaren Hinweis dafür, dass Master Cola bald neben Coca Cola in den europäischen Regalen stehen sollte. Da Mitico bereits im nahen und mittleren Osten das rot-weiße Logo verwendete, gingen die Richter davon aus, dass dies auch in Europa zum Einsatz kommen könnte. Das EuG gab daher erneut Coca Cola Recht, so dass Mitico mit dem vorgelegten Zeichen nicht in der EU starten darf (Urt. v. 07.12.2017, Az. T-61/16).

Fazit

Das Urteil des EuG dürfte Master Cola über eine Überarbeitung des Logos nachdenken lassen. Beendet ist der Rechtsstreit jedoch noch nicht. Beide Parteien können vor dem EU-Gericht innerhalb von zwei Monaten gegen die Entscheidung vorgehen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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